Sitzung: 25.01.2022 GRL/001/2022
Herr Alfons Hain hat am 21.09.2021 Fragen zum Thema drohender Klimakatastrophe gestellt und bis heute noch für ihn keine zufriedenstellende Antwort erhalten. In der letzten Sitzung stellte er Fragen zur Wasserpreiserhöhung, wozu er ebenfalls bis heute keine für ihn ausreichende Antwort erhalten hat. Er ist der Ansicht, wenn die Gemeinde nicht in der Lage ist, Bürgerfragen zu beantworten, dann kann man diesen Tagesordnungspunkt aus der Sitzung streichen. Es wäre auch interessant zu wissen, welche Meinung die Gemeinderäte dazu haben. Die Berichterstattung der Presse über die Gemeinderatssitzungen ist so dürftig, dass sich kein Bürger ein Bild machen kann, was in der Gemeinde stattfindet. Heute stand in der Presse die heutige Sitzung wäre vom Gemeinderat Kleinheubach.
Die Presseinformation war nicht richtig, denn es handelt
sich heute um die Sitzung des Gemeinderates Laudenbach, so Bgm. Distler. Die
Fragen von Alfons Hain wurden umfänglich beantwortet. Fragen zur
Wassergebührenerhöhung werden heute abgehandelt. Er bittet darum,
ausführlichere Fragen schriftlich an die Verwaltung einzureichen, denn
Bürgerfragen sind für einfache Fragen gedacht, da dies ansonsten den zeitlichen
Rahmen einer Sitzung sprengen würde. Bgm. Distler erläutert, dass die Gemeindeordnung
nicht vorsieht, dass zu Bürgerfragen
der Gemeinderat diskutiert. Grundsatzdiskussionen sind für die
Bürgerversammlung gedacht, welche leider aufgrund der Coronasituation in 2020
und 2021 nicht stattfinden konnten.
Vor 4 Monaten wurde
ihm gesagt, wenn er seine Fragen schriftlich einreicht, werden sie beantwortet,
so Herr Hain. Zu seinen Fragen den Bauhof betreffend und zur
Wasserpreiserhöhung, hat er keine Antwort erhalten.
Lt. Bgm. Distler
wurden die Fragen zum Bauhof in der Sitzung beantwortet. Alfons Hain hatte
extra gebeten, seine Fragen in einer Sitzung zu beantworten, in welcher er
anwesend sein könnte. Dies war ausdrücklich in Absprache mit Herrn Alfons Hain
erfolgt. Er hatte auch Herrn Hain angeboten, mit ihm und dem Bauhofleiter seine
Fragen zu erörtern. Eine Woche, bevor Fragen zum Wald eingegangen sind, hatte
eine Waldbegehung stattgefunden, an der interessierte Bürger teilnehmen
konnten. Er kann gerne Förster Hack nochmals fragen, ob eine Privatbegehung
möglich ist.
Herr Lothar Kneisel
bezieht sich auf den Flyer der Unabhängigen. Darin steht, dass die Planung des
Kindergartens und die Kostenberechnung 2019 vorgenommen wurden und die
Berechnung auf den Preisen von 2018 beruht. Er fragt sich, wie das sein kann,
dass Baubeginn erst in 2021 war.
Lt. Bgm. Distler
wurde in 2018 mit der Vorplanung begonnen, 2019 wurde das Ing.büro beauftragt.
Die Kostenberechnung erfolgt logischerweise anhand der Preise aus dem Jahr
vorher. Mit erfolgter Kostenberechnung werden Förderanträge gestellt und erst
wenn eine Förderung zugesagt ist, kann die Ausschreibung erfolgen und mit dem
Bau begonnen werden. Dies war leider in einer Phase, in der Corona die Preise
in die Höhe getrieben hat. Auch die Kirche ist im Spiel und es sind Absprachen
nötig. Die Gemeinderäte können hier dazu keine Stellung nehmen, da dies der
Gemeindeordnung zuwiderlaufen würde.
Herr Rainer Novak
fragt, ob Bürger während der Sitzung zu TOP 5 Fragen stellen dürfen. Ihn
interessiert, wie hoch das Defizit in einer zu definierenden Periode ist.
Bürgerfragen müssen
jetzt gestellt werden, was er allerdings zu diesem Thema nicht sinnvoll hält,
da sich vieles klären wird, so Bgm. Distler. Spezifische Fragen werden in TOP 5
hoffentlich zur Zufriedenheit aller beantwortet werden.