Sachverhalt:
Das Integrierte
Entwicklungs- bzw. Handlungskonzept ist ein auf Fortschreibung
angelegtes Steuerungs- und Koordinierungsinstrument bzw. Planungs-
und Umsetzungskonzept. Es soll auf einer Analyse der Herausforderungen und
Potenziale des zu entwickelnden Stadt- oder Ortsteils basieren. Unter
Beteiligung lokaler Akteurinnen und Akteure (Quartiersbevölkerung, lokale
Unternehmerinnen und Unternehmer) ist es gemeinsame Ziel- und
Handlungsgrundlage für den Stadt-/Ortsteil und bezieht dabei alle notwendigen
Politik- und Handlungsfelder ein. Es enthält in der Regel Angaben zu
zielorientierten integrierten Lösungsansätzen sowie zu konkreten geplanten
Maßnahmen. Auch enthält es im Idealfall Informationen zu Bau- und
Finanzierungsträgerinnen und -trägern, zur Bündelung und Verzahnung von
Maßnahmen und Projekten sowie eine Kosten- und Finanzierungsübersicht.
Um weitere Förderungen für den Markt Kleinheubach aus dem
Programm der Städtebauförderung generieren zu können für weitere
Einzelmaßnahmen der Gemeinde soll nach Rücksprache mit der Regierung von
Unterfranken die Aufnahme ins Städtebauförderprogramm erfolgen.
Hierzu müsste zunächst ein Sanierungsgebiet festgesetzt
werden.
Voraussetzung für das Sanierungsgebiet ist das ISEK
(integriertes Stadtentwicklungskonzept) mit vorbereitenden Untersuchungen gem.
§141 BauGB.
Sollte eine Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm
gewünscht sein, wären zunächst Angebote für ein ISEK mit vorbereitender
Untersuchung für ein Sanierungsgebiet einzuholen
Das ISEK mit vorbereitender Untersuchung kann nach
Rücksprache mit der Regierung von Unterfranken nicht durch die
Städtebauförderung gefördert werden.
Die geschätzten Kosten liegen bei ca. 60.000,-€ bis
80.000,-€.
Beispiele für Kommunen im Landkreis in der Städtebauförderung
sind z.B. Miltenberg, Sulzbach a. Main, Amorbach, Mömlingen und Obernburg.
Beratung:
Bürgermeister Münig erläutert anhand der Präsentation die Vorteile eines ISEK für den Markt. Es wird im Rahmen des Verfahrens ein Sanierungsgebiet festgelegt. Außerdem wird eine Bestandsanalyse, sowie eine Stärke- und Schwächeanalyse des gesamten Ortes erarbeitet. ISEK erkennt, wo Potentiale und wo Defizite liegen. In der Lenkungsgruppe beteiligt sich die Regierung von Unterfranken.
Thomas Münig meint, dass in 15 Monaten das Ziel erreicht sein könnte, dass Kleinheubach den Antrag auf Aufnahme im Städtebauförderprogramm stellen könnte.
Die meisten Gemeinderatsmitglieder sehen ISEK positiv entgegen und stimmen dem Beschluss zu.
Gerald Hornich äußert Bedenken. Die organisatorische Umsetzung macht ihm Sorgen, da die Bürgerbeteiligung wichtig ist und er sich fragt, ob dies wegen Corona möglich ist. Kann die Verwaltung die Belastung tragen? Er ist dafür, fände es aber besser, das Projekt um 1 Jahr nach hinten zu verschieben.
Herr Münig erwidert, dass Startpunkt heute nicht bedeutet, dass es morgen mit Bürgerbeteiligungsveranstaltungen losgeht. Vermutlich wird im Juli 2022 der Auftrag an ein Büro erteilt werden können, so dass die Bürgerbeteiligung ab Spätherbst stattfinden wird.
Beschluss:
Der Markt Kleinheubach strebt die Aufnahme in das
Städtebauförderprogramm an. Um dieses Ziel zu erreichen, soll ein ISEK
(integriertes Stadtentwicklungskonzept) mit vorbereitenden Untersuchungen gem.
§141 BauGB in Auftrag gegeben werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, Angebote von geeigneten
Büros einzuholen.
Die geschätzten Kosten von ca. 80.000,-€ werden
verbindlich in die Haushaltsplanung 2022 aufgenommen.