Sachverhalt:

Der Marktgemeinderat hat sich in seiner Sitzung am 09.11.2021 mit dieser Thematik befasst und folgenden Beschluss gefasst:

 

„Der Markt Kleinheubach strebt die Aufnahme in die Odenwald-Allianz an. Erster Bürgermeister Thomas Münig wird beauftragt, mit dem Allianzsprecher, Herr Erster Bürgermeister Peter Schmitt aus Amorbach, diesbezüglich Kontakt aufzunehmen.“

 

Am 21. und 22.03.2022 wurde anlässlich eines Evaluierungsseminars zur Fortführung der Odenwald-Allianz der Beitritt des Marktes Kleinheubach und der Gemeinde Neunkirchen in die Allianz besprochen. Die Vertreter der Allianz-Gemeinden sprachen sich hierbei für einen Beitritt der beiden Gemeinden aus.

 

Es ist nun beabsichtigt, dass mit der Vorlage des Evaluierungsberichts durch den Allianzmanager beim Amt für ländliche Entwicklung, die Aufnahme der beiden Kommunen beantragt werden soll.

Voraussetzung hierfür ist, dass der von den „Gründungsmitgliedern“ am 26.09.2013 geschlossene öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Bildung einer einfachen kommunalen Arbeitsgemeinschaft durch die beitrittswilligen Gemeinden mit Beschluss anerkannt und zugestimmt wird.

Der Vertrag liegt der Sitzungsvorlage als Anlage bei.

 

Beratung:

Thomas Schneider möchte wissen, was den Markt Kleinheubach die Mitgliedschaft in der Odenwald-Allianz kosten wird, da keine Haushaltsmittel für das Jahr 2022 dafür eingestellt wurden.

Bürgermeister Münig erläutert, dass er keine Zahl nennen kann, es sich aber in Grenzen hält.

Michael Fertig fragt, inwieweit man als Gremium auf Entscheidungen in der Odenwald-Allianz Einfluss nehmen kann. Thomas Münig antwortet, dass es hierzu workshops geben wird, zu denen die Bürgermeister bzw. Geschäftsstellenleiter eingeladen werden. Dort wird die Wichtigkeit einzelner Themen wie z. B. die Ärzteversorgung im Ort, Glasfaserausbau, Datenschutz, etc. festgelegt.

Die Gemeinden Laudenbach und Rüdenau gehören der Odenwald-Allianz schon an.

 

Beschluss:

Der Marktgemeinderat Kleinheubach stimmt dem Inhalt des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Bildung einer einfachen kommunalen Arbeitsgemeinschaft („Odenwald-Allianz“) vom 26.09.2013 zu.