Sachverhalt:

 

Die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 wurde ordnungsgemäß vom Rechnungsprüfungsausschuss durchgeführt.

 

Der Rechnungsprüfungsausschussvorsitzende Thomas Schneider trägt die Bemerkungen zur Prüfung der Jahresrechnung 2020 in der Sitzung vor. Diese liegen dem Protokoll als Anlage bei.

 

Beratung:

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt der Jahresrechnung 2020 zuzustimmen.

 

Thomas Schneider bedankt sich für die gute Zusammenarbeit mit der Kämmerei. Er lobt, dass alle Fragen immer zeitnah und ausführlich beantwortet wurden.

 

Beschluss:

 

Die Jahresrechnung 2020 wird wie folgt festgestellt:

 

	Verw.-Haushalt	Verm.-Haushalt	Gesamthaushalt
Einnahmen	10.571.396,35	4.654.259,35	15.225.655,70
Ausgaben	10.571.396,35	4.654.259,35	15.225.655,70

 

Zuführung zum Vermögenshaushalt: 2.416.940,20 Euro

Überschuss nach § 79 Abs. 3 Satz 2 KommHV: 1.533.306,93 Euro

 

Den überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben wird zugestimmt.

 

2. Bürgermeister Gerald Hornich übernimmt die Sitzungsleitung.

 

Bei der Beschlussfassung unter II. besteht Befangenheit des 1. Bürgermeisters nach Art. 49 GO.

 

II.

 

Nach Art. 102 Abs. 3 GO wird dem ersten Bürgermeister die Entlastung zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020 erteilt.