Sitzung: 13.09.2022 MK/008/2022
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Sachverhalt:
Der Markt Kleinheubach beabsichtigt, im Rahmen des Sonderförderprogrammes Sirenen die Sireneninfrastruktur zu ertüchtigen. Die Beschaffung und Installation der Sirenen sollen umgehend erfolgen.
Mittel aus dem
Förderprogramm können derzeit nicht abgerufen werden, jedoch wurde der
vorzeitige Maßnahmenbeginn beantragt und mit Bescheid vom 28.06.2022 auch
bewilligt, so dass die vorzeitige Beschaffung der Sirenen nicht förderschädlich
sein wird, sofern der Markt Kleinheubach im kommenden Jahr Mittel erhalten
kann.
Zur Abdeckung des gesamten
Ortsbereiches sind, gemäß der vorliegenden Schallpegelsimulation, zusätzlich zu
den drei vorhandenen Sirenenstandorten zwei weitere Standorte erforderlich.
Die drei bestehenden Sirenen sind auszutauschen und zwei sind neu zu
installieren. Insgesamt werden somit fünf Sirenen im Ortsbereich errichtet.
Damit Sirenen an den neuen Standorten installiert werden können ist die Zustimmung der Gebäudeeigentümer notwendig. Die prinzipielle Bereitschaft der Gebäudeeigentümer wurde abgefragt und liegt vor.
Die bestehenden Sirenenstandorte in Kleinheubach (E 57 Sirenen):
- Altes Rathaus, Marktstraße 33
- Bahnhof, Bahnhofstraße 1
- Firma Scheurich, Gottlieb-Wagner-Straße 2
Um das gesamte Ortsgebiet abzudecken benötigt der Markt Kleinheubach gemäß der Schallpegelberechnung fünf Sirenen.
Folgende neue Standorte sind mit Sirenen auszustatten:
- Im Steiner
- Gutenbergstraße
Beratung:
Der Bauausschuss empfiehlt dem Beschlussvorschlag einstimmig zuzustimmen.
Bürgermeister Münig erläutert, dass der Topf des Sonderförderprogramms leer ist. Da der Markt Kleinheubach aber rechtzeitig einen Antrag auf Förderung gestellt hat, werden wir eine Förderung erhalten, falls Mittel zur Verfügung stehen. Der vorgezogene Maßnahmenbeginn wurde seitens der Förderstelle bewilligt.
Thomas Schneider hat sich mit seiner Fraktion darüber beraten und sie befürworten es. Die Frage stellt sich, warum ein Sirenenstandort das Josera-Gebäude ist und nicht das Feuerwehrhaus, welches schließlich dem Markt gehört. Bürgermeister Münig erläutert, dass eine Schallpegelsimulation durchgeführt wurde und der Standort Feuerwehrhaus nicht optimal ist.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat
stimmt der vorliegenden Planung zu, die Beschaffung der Sirenen soll umgehend
erfolgen.