Sitzung: 15.02.2023 SV/004/2023
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Sachverhalt:
In der Anlage ist
die Haushaltssatzung 2023 sowie den Haushaltsplan 2023 mit Anlagen und
Bestandteilen enthalten.
Die Ansätze im
Verwaltungshaushalt wurden nach bestem Wissen und Gewissen angesetzt und es
wurde darauf geachtet, dass die allgemeinen Haushaltsgrundsätze nach Art. 61
und 62 GO berücksichtigt wurden. Es wurden, wie bisher praktiziert, im
Vermögenshaushalt keine Haushaltsreste gebildet, so dass für Maßnahmen, welche
bereits im vergangenen Haushaltsjahr begonnen wurden, neue Haushaltsansätze in
Höhe der noch ausstehenden Ausgaben und Einnahmen gebildet wurden.
Hier ein kurzer Überblick der Haushaltszahlen nach
Gruppierungen:
Gruppierung |
|
2022 |
|
Abgleich Plan |
Einnahmen |
||||
1 |
Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb |
1.056.550 € |
1.199.600 € |
143.050 € |
2 |
Sonstige Finanzeinnahmen |
200 € |
200 € |
0 € |
3 |
Einnahmen des Vermögenshaushaltes |
1.106.500 € |
1.115.000 € |
8.500 € |
Ausgaben |
||||
4 |
Personalausgaben |
487.350 € |
526.100 € |
38.750 € |
5 + 6 |
Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand |
438.550 € |
512.700 € |
74.150 € |
7 |
Zuweisungen und Zuschüsse |
0 € |
0 € |
0 € |
8 |
Sonstige Finanzausgaben |
180.600 € |
161.000 € |
|
9 |
Baumaßnahmen |
1.106.500 € |
963.000 € |
-143.500 € |
9 |
Sonstige Investitionsausgaben |
176.000 € |
152.000 € |
-24.000 € |
Beratung:
Lt. VS Münig ist im
Vorbericht Seite 1, 1.1 Umlagen der Verbandsmitglieder in Spalte 3 VMHH die
Jahreszahl von 2022 auf 2023 zu ändern.
Seite 2, 1.4 ist für
den VWHH der Betrag 960.500 € in 1.014.900 € und für den VMHH der Betrag
200,000 € in 50.000 € zu ändern.
Vorsitzender Thomas
Münig erläutert den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt in Einnahmen und
Ausgaben.
Im VMHH sind u. a. Ausgaben
von 250.000 € für die Turnhalle angegeben, so VS Thomas Münig.
Grund dafür ist,
dass die Sanierung der Turnhalle ohne Dachsanierung durchgeführt wurde und
kürzlich vom Dach aus Wasser eingelaufen war. Bei einer Begehung mit Mathias
Hügel vom Architekturbüro Wolf wurden verschiedene Mängel festgestellt. Diese
müssen noch weiter untersucht werden.
Für die
Generalsanierung der Turnhalle hatte die Regierung einen Zuschuss von ca. 43%
bewilligt. Nun ist zu verhandeln, ob eine Dachsanierung bezuschusst wird oder
als vorgezogene Maßnahme zur Generalsanierung bewertet werden kann. Das
Metalldach ist von 1998. Vor der Generalsanierung wurde 2015 das Dach begangen,
eine Sanierung fand man nicht notwendig.
Herr Hügel stellt den
Zustand des Daches und verschiedene Sanierungs-Varianten anhand einer PP vor.
Betrachtungen zu
Sanierungsmaßnahmen wurden in unterschiedlichen Umfängen gemacht, so Herr Hügel.
In der kleinsten Variante 1 würde der Dachbelag ausgetauscht werden. Kosten
brutto ca. 105.309,05€ zzgl. Baunebenkosten, ohne Ansatz für Erneuerung der
Dachkonstruktion falls Wassereintritt erfolgt ist.
Es wurde auch
festgestellt, dass sich Turnhalle sehr stark aufheizt, weshalb das Oberlicht
verschattet werden sollte. In Variante 2 wurden zu den Kosten aus Variante 1 um
eine Verschattung mit ca. 137.212,95€ brutto zzgl. Baunebenkosten ergänzt.
Als teuerste
Variante 3 würde das Oberlicht komplett abgebaut und entsorgt werden, dann
Einbau von 3 Rauchwärmeabzugsanlagen, Ergänzung der Holzkonstruktion, Dämmung
und Verschluss der Dachflächen in diesen Bereichen, Neueindeckung sowie
Blitzschutzarbeiten. Kosten ca. 191.782,19€ brutto zzgl. Baunebenkosten.
Rektorin Angelika Hirsch
nimmt an, dass durch eine Verschattung des Oberlichtes Licht in der Halle genommen
wird.
Lt. Architekt Hügel
hätte man 35% weniger Licht, aber es bliebe im Sommer wesentlich kühler und der
Wärmeverlust im Winter sei geringer.
VS Münig dankt Herrn
Hügel für den Vortrag und verabschiedet ihn.
VRin Wolf-Pleßmann interessiert,
welcher Architekt die Generalsanierung der Turnhalle betreut hat.
Lt. Thomas Münig
wurde die Generalsanierung vom Architekturbüro Franz durchgeführt. Aussage 2015
war, dass das Dach in augenscheinlichem Zustand nicht zur Sanierung ansteht.
Weshalb damals die
Entscheidung getroffen wurde, ein 17 Jahre altes Dach zu belassen und eine
Lichtkuppel für 36.000 € ohne Verschattung aufzubauen, kann er nicht sagen.
Aktuell befinden
sich die technischen Unterlagen beim Bayer. Kommunalen Prüfungsverband, da
dieser die Generalsanierung der Turnhalle prüft.
Eine weitere
Position im VMHH betrifft die Mängelbeseitigung, die bei einer Begehung durch
einen Arbeitsschutzbeauftragten festgestellt wurden. Die Treppenhausgeländer
sind zu ertüchtigen, da hier zu große Abstände der Geländer-Stäbe bemängelt
wurden, das Nachrüsten eines Kantenschutzes an den Treppenaufgängen sowie den
Ausbau der nicht mehr zulässigen Drahtgläser. Hierzu wird in der
nichtöffentlichen Sitzung beraten.
Thomas Münig stellt die Frage, ob sich die Verbandsräte, die bei der Sanierung
der Turnhalle schon im Gremium waren, an den Vorgang, warum das Dach nicht
saniert wurde, erinnern können.
Lt. VRin
Wolf-Pleßmann und VR Löffler verlässt man sich als Rat ohne spezielle
Fachkenntnisse auf die Aussagen des Architekten und der Verwaltung zu
Bauprojekten. Man sucht nach den augenscheinlich günstigsten Lösungen, die
jedoch öfters zur teuersten Lösung werden.
Beschluss:
Die Schulverbandsversammlung erlässt aufgrund des Bayer.
Schulfinanzierungsgesetzes in Verbindung mit Art. 63 ff der Gemeindeordnung die
als Anlage beigefügte Haushaltssatzung 2023 einschließlich Haushaltsplan 2023.