GR Farrenkopf möchte im öffentlichen Protokoll das Ende der Sitzung von 21:00 Uhr auf 20:33 Uhr korrigiert haben.

 

Anmerkung der Verwaltung: Vom Schriftführer werden im System Beginn und Ende der gesamten Sitzung eingegeben. Zusätzlich werden auch Beginn und Ende der öffentlichen Sitzung sowie Beginn und Ende der nichtöffentlichen Sitzung im Programm vermerkt.

 

In den ausgegebenen schriftlichen Protokollen ist jeweils auf der ersten Seite die „Dauer“ der gesamten Sitzung mit öffentlichem und nichtöffentlichem Teil generiert. Damit ist die Dauer der gesamten Sitzung bzw. die Uhrzeit korrekt wiedergegeben. Deshalb ist protokollarisch alles korrekt.

Im Ratsinformationssystem ist Beginn und Ende der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung zu sehen.

 

 

Zu TOP 1.3 bemerkt GR Farrenkopf, dass Frau Hess ausgesagt hatte, dass die Aussage von BGMin Wolf-Pleßmann an ihrem Tisch zu Hause so gesagt wurde.

 

Im Protokoll ist richtig vermerkt, dass sie dieser Aussage inhaltlich nicht zustimmt, so BGMin Wolf-Pleßmann.

 

 

Zu TOP 7.1 fehlt lt. GR Farrenkopf zur Fördersumme von 10.000 € die Angabe „maximal 80% der Gesamtsumme“.

 

Da sie lediglich die Fördersumme genannt hat, nicht aber, dass dies die höchstmögliche Förderquote von 80% ist, ist die Protokollierung korrekt, antwortet BGMin Wolf-Pleßmann.

Der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 25.03.2024 wird zugestimmt.